Allgemeine Geschäftsbedingungen
der GT coaching & friends UG (haftungsbeschränkt), kurz GT,
insbesondere für das GT-Bewerbungscenter
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich und Änderungen
-
Die nachstehenden Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen und Produkte der GT Coaching & Friends UG (haftungsbeschränkt), die von den Kunden in Anspruch genommen werden, insbesondere für das GT-Bewerbungscenter („GTBC“). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
-
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
-
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden Angebotsaufforderungen, Bestellungen, Annahmeerklärungen usw. beigefügt sind und diesen nicht widersprochen wird.
-
GT ist berechtigt, die AGB zu ändern, soweit dies durch unvorhersehbare Änderungen, auf die GT keinen Einfluss hat, zur Wiederherstellung der Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses, wie sie bei Vertragsschluss bestand, erforderlich ist. Unvorhergesehene Änderungen, die eine Vertragsanpassung zur Widerherstellung der Ausgewogenheit des Vertragsverhältnis erforderlich machen, können sich insbesondere aus technischen Neuerungen für die angebotenen Leistungen oder eine Änderung des Leistungsangebotes eines Dritten, dessen Leistungen GT als notwendige Vorleistungen bezieht, ergeben. Ferner können die AGB geändert werden, soweit dies zur Ausfüllung einer nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücke, die nur durch eine Änderung zu beseitigende Schwierigkeiten bei der Vertragsdurchführung verursacht, erforderlich ist. Hierzu kann es insbesondere durch eine Gesetzesänderung oder eine Änderung der Rechtssprechung kommen, von der eine oder mehrere Regelungen der AGB betroffen sind.
-
Beabsichtigte Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail mitgeteilt. Erfolgen Änderungen zu Ungunsten des Kunden, ist der Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. Macht der Kunde von diesem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Auf diese Folge weist GT den Kunden in der Änderungsmitteilung besonders hin.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
-
Alle Angebote von GT sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
-
Die Angebote von GT stellen eine unverbindliche Aufforderung dar, bei GT Beratungs- und Unterstützungsdienstleistungen oder die Erstellung einer Bewerbungshomepage in Auftrag zu geben. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsannahme beim Kunden zustande.
-
GT ist berechtigt das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang anzunehmen oder abzulehnen.
-
Der Vertragstext wird von GT gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt. Dies entbindet GT nicht von der Verpflichtung, dem Kunden bereits bei Vertragsschluss die Möglichkeit zu geben, den Vertragstext und die AGB abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Diese Möglichkeit des "Downloads" wird auf der Internetseite www.gt-bewerbungscenter.de bereitgestellt.
-
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus dem in den Leistungsbeschreibungen und Preislisten betroffenen Regelungen. Die Übernahme einer Garantie für bestimmte Eigenschaften (Beschaffenheit) bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch GT.
§ 3 Preise und Versand
-
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vertraglich geregelt wird, geltend die auf der Internetseite www.sb-bewerbungscenter.de veröffentlichten Preise. Abweichende Preise, die evtl. auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (z.B. Browser-Cage) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Alle auf der Internetseite veröffentlichten Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern der Kunde seinen Kliententyp nicht als Firma, Händler oder öffentliche Einrichtung umstellt und kein Land außerhalb der europäischen Union als Lieferland auswählt. Es wird bei sämtlichen Preisangaben erwähnt, ob diese inklusive oder zuzüglich Mehrwertsteuer sind.
-
Sofern gesonderte Versandkosten anfallen, wird hierauf ausdrücklich im Bestellformular hingewiesen. Ansonsten gelten die Versandkosten als im Gesamtpreis inbegriffen.
§ 4 Leistungen der GT
-
GT erbringt bei Vereinbarung Beratungs- und Unterstützungsdienstleistungen für den Kunden. Diese Leistungen erfolgen ausschließlich zur Unterstützung des Kunden in einem Vorhaben, dass der Kunde in alleiniger Verantwortung durchführt. GT übernimmt im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistungen keine Verantwortung für ein bestimmtes Ergebnis. Insbesondere übernimmt GT keine Garantie für den Erfolg einer Bewerbung. Im Falle der Erstellung von Bewerbungsunterlagen trägt für Inhalt, Formulierungen sowie die Wortwahl der Schriftstücke bzw. die Richtigkeit der Angaben allein der Kunde die Verantwortung.
-
Bei entsprechender Vereinbarung erstellt GT im Rahmen der bestehenden, technischen und betrieblichen Möglichkeiten Bewerbungshomepages und erbringt sonstige Werkleistungen. Grundlage dieser Leistungen ist der aktuelle Stand der Technik.
-
Soweit nachfolgend nicht anders bestimmt ist, richten sich im Falle einer Werkleistung i.S.d. § 4 Ziff. 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen Mängel des Werks nach den gesetzlichen Vorschriften. Verlangt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sofern der Kunde kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden ein Jahr. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nicht für Ansprüche auf Ersatz sonstiger Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. § 639 BGB bleibt unberührt.
§ 5 Einschränkungen der Leistungspflicht
-
Wenn GT an der Erfüllung seiner Verpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die GT oder dessen Zulieferer betreffen, gehindert wird und GT auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg, innere Unruhen, Streik und Aussperrung, so verlängert sich die Leistungszeit um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit.
-
Die Leistungsverpflichtung von GT gilt vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung mit Produkten und Vorleistungen, soweit GT mit der erforderlichen Sorgfalt ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und die nicht richtige oder rechtzeitige Lieferung nicht auf einem Verschulden von GT beruht. GT wird in diesen Fällen den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informieren und bereits gezahlte Entgelte für nichtverfügbare Leistungen unverzüglich erstatten.
§ 6 Zahlungsbedingungen
-
Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, sind Rechnungen von GT innerhalb von 14 Tagen nach der Leistungserbringung zur Zahlung fällig. Hiervon abweichend, wird bei bestimmten Onlinedienstleistungen, worauf im entsprechenden Angebot ausdrücklich hingewiesen wird, der volle Rechnungsbetrag bereits vor Leistungserbringung zur Zahlung fällig. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Gegenüber Unternehmern behält sich GT vor, einen konkreten, über 8% über dem Basiszinssatz liegenden Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
-
Im Falle der Erstellung einer Bewerbungshomepage für den Kunden, erfolgt eine Freischaltung der Internetpräsenz erst mit vollständigem Ausgleich der Zahlungsansprüche von GT.
-
Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail an seine bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gesendet. GT ist nicht verpflichtet, dem Kunden eine schriftliche Rechnung als Ersatz oder zusätzlich zur E-Mail zu übermitteln, es sei denn das dies bei Vertragsschluss ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
-
Die gelieferten Unterlagen und Werkleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung Eigentum von GT.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
-
Gegen Forderungen von GT kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
-
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur wegen unmittelbar aus diesem Vertrag herrührender Gegenansprüche geltend machen. Dem Kunden, der Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich, rechtliches Sondervermögen ist, steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
§ 9 Domainrechte
-
Soweit im Leistungsumfang von GT die Registrierung von Domainnamen enthalten ist, wird GT gegenüber den jeweiligen Domainverwaltungsstellen (z.B. DENIC) lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit den Verwaltungsstellen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Diesen Verträgen liegen die AGB und Richtlinien der jeweiligen Verwaltungsstellen zu Grunde, die auf den jeweiligen Homepages der Verwaltungsstellen abrufbar sind. Die Kündigung des Vertragsverhältnisses mit GT lässt das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Verwaltungsstelle unberührt.
-
Während der Laufzeit des zwischen GT und dem Kunden über die Registrierung der Domainnamen abgeschlossenen Vertrages sind die Entgelte für die Registrierungsleistung der Verwaltungsstellen in den von GT in Rechnung gestellten Preisen enthalten und werden von GT an die Verwaltungsstellen entrichtet. Sollte der Kunde innerhalb der Vertragslaufzeit den Wunsch äußern, die Domain auf eine andere IP-Adresse zu leiten, stellt GT eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 25,00 gesondert in Rechnung. Der Kunde kann innerhalb der Vertragslaufzeit jederzeit eine Deaktivierung der Domain und der Bewerbungshomepage verlangen, eine Rückerstattung der Kosten ist in diesem Fall ausgeschlossen. GT muss sich hierbei allerdings den Wert ersparter Aufwendungen sowie diejenigen Vorteile anrechnen lassen, die aus einer anderen Verwendung nicht in Anspruch genommener Leistungen erlangt wird.
§ 10 Haftung
-
Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet GT für alle darauf zurückführenden Schäden unbeschränkt.
-
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet GT im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Sofern GT durch leichte Fahrlässigkeit mit seiner Leistung in Verzug geraten ist, wenn seine Leistung unmöglich geworden ist oder wenn GT eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückführende Sach- und Vermögensschäden, auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von GT. Gegenüber Unternehmern haftet GT bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
-
Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt hier ebenso unberührt, wie die Haftung für arglistige verschwiegene Mängel.
-
Soweit GT mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, ist GT für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. GT macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern GT Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird der Zugang zu diesen Seiten unverzüglich gesperrt.
-
Der Kunde stellt GT von allen Nachteilen frei, die GT durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden – gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig – entstehen können.
§ 11 Datenschutz
-
Personenbezogene Daten des Kunden werden vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Personenbezogene Daten werden nur erhoben und genutzt, soweit es für die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertragsverhältnisses werden die gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht. Dies gilt auch für die von GT erstellten Webseiten. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt GT nur für Informationsschreiben zu den Aufträgen und zur eigenen Kundenpflege, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht.
-
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
-
Für Geschäfte im elektronischen Geschäftsverkehr gilt: GT sendet dem Kunden an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse unmittelbar nach Abgabe der Bestellung eine E-Mail zu, mit der der Eingang der Bestellung bestätigt wird. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots durch GT dar. Insoweit wird auf § 2 Ziff. 2 und 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen. Der Kunde hat GT unverzüglich unter Tel.: 07144/16093-0 oder Mail:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
zu informieren, wenn ihn eine solche Eingangsbestätigung per E-Mail nicht unmittelbar nach der Bestellung erreicht.
§ 12 Schlussbestimmungen
-
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Stuttgart, sofern der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört. GT kann seine Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen GT und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
-
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.
Widerrufsbelehrung:
Das folgende Widerrufsrecht gilt für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB.
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform bezüglich der Erbringung von Dienstleistungen, jedoch nicht vor Vertragsschluss, bezüglich der Lieferung von Waren, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB Infoverordnung sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB Infoverordnung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs und der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
GT coaching & friends UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführerin Regina Broda
Im Pfädle 28/3
71642 Ludwigsburg
Tel: 07144/16093-0
Fax: 07144/16093-88
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurück zu führen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, oder per Download/Upload erworben wurden sowie nach § 312d Abs. 4 Nr. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches, wenn gelieferte Software, Audio- oder Videoaufzeichnungen entsiegelt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (personalisierte Bewerbungs- und Präsentationsmappen oder Bewerbungshomepages).
|